Die folgenden Nutzungsbedingungen haben für den Internetauftritt des Intranets – https://rochus-apotheke.humhub.com, nachfolgend "Rochus Intranet" oder "Intranet genannt - der Rochus-Vital GmbH Geltung. Das Intranet stellt eine Austausch- und Informationsplattform dar. Geregelt wird in diesen Nutzungsbedingungen zum einen das Verhältnis zwischen den Betreibern des Intranets, der Rochus-Vital GmbH, und den Besuchern und Mitgliedern (nachfolgend "Nutzer"), sowie das Verhalten der Nutzer untereinander. Mit der Registrierung im Rochus Intranet wird daher zwischen den Nutzern und der Rochus-Vital GmbH ein Vertrag mit den folgenden Regelungen geschlossen: **1. Anmeldung im Rochus Intranet und Annahme der Nutzungsbedingungen** Mit der Registrierung im Rochus Intranet erklärst du dich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Die Nutzung ohne Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen ist nicht möglich. Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten ohne Einhaltung einer Frist jederzeit gekündigt werden. Die Nutzung des Angebotes durch Nutzer, die das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ist nur unter Aufsicht und mit Zustimmung eines Erziehungsberechtigten erlaubt. **2. Reichweite der Nutzungsbedingungen** a.) Die Nutzungsbedingungen gelten für das Intranet, einschließlich deren Unterseiten. b.) Die Nutzung des Rochus Intranets ist unentgeltlich. c.) Die Nutzungsbedingungen gelten ab dem Beginn der jeweiligen Nutzung. **3. Angebotsumfang und Erreichbarkeit des Rochus Intranets** a.) Das Rochus Intranet dient den Nutzern zum Austausch der Mitarbeiter der Rochus-Vital GmbH. Nutzer sollen sich mit Anderen über relevante Themen austauschen und die Inhalte mit einer breiten und offenen Nutzerschaft teilen. Die vom Intranet zur Verfügung gestellten Services beinhalten für registrierte Nutzer unter anderem die Möglichkeit, unterschiedliche Inhalte wie Bilder oder Texte einzustellen, Inhalte anderer Nutzern zu bewerten, zu kommentieren oder an Abstimmungen teilzunehmen. Registrierte Nutzer des Intranets haben darüber hinaus die Möglichkeit mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten und nach Inhalten zu suchen. b.) Die Rochus-Vital GmbH bemüht sich das Intranet stetig weiterzuentwickeln und an die Anforderungen der Nutzer anzupassen. Die Website stellt daher einen aktuellen Stand der Entwicklung dar. Die Nutzer haben aber keinen Anspruch darauf, dass das Angebot in seinem Inhalt und Umfang unverändert bleibt oder bestimmte Funktionen aufweist. Ebenfalls besteht kein Anspruch, dass das Angebot immer erreichbar ist und fehlerfrei funktioniert. c.) Die Rochus-Vital GmbH behält sich vor, das Angebot oder Teile davon nicht weiter zur Verfügung zu stellen. Sollte solch ein Fall eintreten, sind die Rechte der Betroffenen in Hinsicht auf personenbezogene Daten in den Datenschutzbestimmungen geregelt. **4. Angebote Dritter** a.) Die Rochus-Vital GmbH behält sich vor mit Drittanbietern zu kooperieren. Sollten die Nutzer die Angebote Dritter nutzen ist die Rochus-Vital GmbH weder Vertragspartner noch Erfüllungsgehilfe. Es gelten die Geschäftsbedingungen des Dritten. Eine Leistungspflicht seitens der Rochus-Vital GmbH besteht in diesem Zusammenhang nicht. b.) Die Rochus-Vital GmbH verwendet in der Community keine Analyse- und Werbetools Dritter und wird dies auch in Zukunft nicht tun. c.) Die Rochus-Vital GmbH stellt keine Werbung Dritter, zum Beispiel in Form von Werbebannern oder Overlays, im Intranet ein und wird dies auch in Zukunft nicht tun. d.) Die Rochus-Vital GmbH gibt keine E-Mail-Adressen zu Werbezwecken an Dritte, insbesondere nicht zu Zwecken des Direktmarketings. **5. Pflichten der Nutzer** a.) Nutzer verpflichten sich die bei der Registrierung notwendigen Angaben wahrheitsgemäß auszufüllen. Des Weiteren verpflichtet er sich dazu die Persönlichkeitsrechte Dritter durch falsche Angaben zu unterlassen. b.) Nutzer versichern, dass die von Ihnen eingestellten Inhalte, in welcher Form auch immer, nicht das Urheberrecht Dritter verletzen. Der Nutzer ist für die von Ihm bereitgestellten Inhalte verantwortlich. Die Rochus-Vital GmbH übernimmt keine Verantwortung für diese. Dies gilt insbesondere für die mögliche Verletzung von Urheberrechten, sowie die Richtigkeit der Inhalte. c.) Nutzer verpflichten sich keine Inhalte, in welcher Form auch immer, in das Rochus Intranet einzustellen die gegen geltendes Recht und gute Sitte verstoßen. Dies umfasst unter Anderem, aber nicht abschließend: - Aufrufe zum Drogenkonsum - Aufrufe zu Gewalttaten - Das Verbreiten von verfassungswidrigen Material nach deutschem Recht - Das Teilen von politischen Inhalten insbesondere von Parteiwerbung - Das Verbreiten von Spam - Das Verbreiten von sexuellen, gewalt- oder waffenverherlichenden Inhalten d.) Nutzer verpflichten sich gegenüber anderen Nutzern freundlich und politisch korrekt zu Verhalten. Dies umfasst unter Anderem, aber nicht abschließend: - Beleidigungen - Das Unterlassen von Diskrimination hinsichtlich Alter, Geschlecht und Herkunft - Das Unterlassen von Diskrimination hinsichtlich Religionszugehörigkeit - Mobbing - Stalking e.) Nutzern ist es untersagt Werbung für Angebote Dritter zu verbreiten. f.) Nutzer verpflichten sich entsprechend dem unter 3.a.) genannten Zweck des Rochus Intranets zu verhalten. Religiöse, politische oder sonst wie geartete Diskussionen, die thematisch entfernt von diesem Zweck sind, sind nicht erwünscht. **6. Mehrfachaccounts, E-Mail-Adresse und Passwörter** a.) Jeder Nutzer darf sich nur einmal gleichzeitig im Intranet registrieren. b.) Sollte der Nutzer sein Passwort vergessen haben, kann er die "Passwort vergessen"-Funktion benutzen, um dieses zurückzusetzen. Für diesen Vorgang ist einge gütlige E-Mail-Adresse notwendig, für deren Inhalt der Nutzer zu sorgen hat. **7. Rechte der Rochus-Vital GmbH** a.) Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, Gesetze und/oder andere im Intranet veröffentlichten Regeln kann die Rochus-Vital GmbH Nutzer zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung des Intranets sperren. Ebenso hat die Rochus-Vital GmbH das Recht ein Benutzerkonto, Beiträge und Funktionen jederzeit zu löschen, insbesondere bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen. b.) Ebenso hat die Rochus-Vital GmbH das Recht Beiträge und bereitgestellte Inhalte abzuändern oder zu entfernen, sofern sie gegen die Nutzungsbedingungen oder geltende Gesetze verstoßen. Die Rochus-Vital GmbH behält sich auch das Recht vor die Einordnung der Vorgaben für Inhalte nach eigenem Ermessen zu bewerten. **8. Rechteeinräumung** Mit dem Erstellen von Inhalten im Rochus Intranet, erteilt der Nutzer der Rochus-Vital GmbH ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes und unentgeltliches Recht, die erstellten Inhalte im Rahmen des Intranets zu nutzen. Dieses Nutzungsrecht bleibt auch nach Kündigung des Nutzungsvertrags bestehen. Durch die Einräumung dieser Rechte macht sich die Rochus-Vital GmbH die Inhalte der Nutzer nicht im Sinne von Haftungsnormen zu Eigen. Die Einräumung der Rechte dient lediglich der Erleichterung der Verwaltung und der Nutzung der Inhalte beim Betrieb des Intranets. **9. Beendigung des Nutzungsverhältnisses** a.) Die Rochus-Vital GmbH kann den Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen von der Nutzung des Intranets ausschließen. Die persönlichen Daten des Nutzers, werden in solch einem Fall gelöscht. Dieses Vorgehen findet insbesondere bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen Anwendung. b.) Nutzer können ihre Mitgliedschaft im Rochus Intranet jederzeit durch die Profileinstellungen beenden. Die persönlichen Daten werden mit der Beendigung gelöscht. c.) Sollte ein Nutzer nicht in der Lage sein seinen Account zu löschen, kann er sich jederzeit an einen Mitarbeiter der Rochus-Vital GmbH wenden. d.) Sollte ein Nutzer das Angebot des Intranets länger als ein Jahr lang nicht mehr nutzen, behält sich die Rochus-Vital GmbH vor den Nutzer, samt seiner persönlichen Daten, ohne Vorankündigung zu löschen. **10. Haftungsbeschränkungen** a.) Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, das die Rochus-Vital GmbH nicht für Inhalte haftet, welche nicht von ihr erstellt wurde. b.) Die Rochus-Vital GmbH haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie, insbesondere entgangenen Gewinn. c.) Die Haftungsbegrenzung dieser Bedingungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der Rochus-Vital GmbH. **11. Haftungsfreistellung** a.) Sollte sich die Rochus-Vital GmbH wegen Handlungen des Nutzers (bspw. wegen Nutzung eines urheberrechtlich geschützten Fotos durch einen Nutzer) verantworten müssen, stellt der Nutzer die Rochus-Vital GmbH frei von sämtlichen Ansprüchen sowie den notwendigen Kosten, die im Zusammenhang mit der Abwehr von Ansprüchen entstehen, welche Dritte gegenüber der Rochus-Vital GmbH aufgrund einer vom Nutzer zu vertretenen Rechtsverletzung geltend machen. Zu den notwendigen Kosten gehören insbesondere Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. b.) Der Nutzer ist zudem verpflichtet der Rochus-Vital GmbH wahrheitsgemäß, unverzüglich und vollständig von der Rechtsverletzung und über alle Umstände, die der Abwehr der Ansprüche des Dritten dienlich sind, zu informieren und hierzu notwendige Materialien zu überlassen. **12. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen** a.) Die Rochus-Vital GmbH ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzrichtlinien zu ändern. Die Anpassung erfolgt nur beim Vorliegen von triftigen und sachlichen Gründen und wenn es das vertragliche Gleichgewicht des Nutzers zu dem Betreiber nicht stören wird. Solche Gründe können zum Beispiel rechtliche sowie technische Veränderungen, Erfahrungen mit Nutzerverhalten oder unbeabsichtigte Lücken in den Klauseln sein. Die Änderung wird den Nutzern per E-Mail und/oder beim nächsten Besuch der Webseite mitgeteilt. b.) Nutzer sind berechtigt, den Änderungen zu widersprechen. Im Falle des Widerspruchs behält sich die Rochus-Vital GmbH das Recht vor, das zwischen dem Nutzer und der Rochus-Vital GmbH bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu beenden. **13. Datenschutz** Die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen sind der Rochus-Vital GmbH bekannt. Die Rochus-Vital GmbH wird die gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes in der jeweils geltenden Fassung einhalten. **14. Anwendbares Recht** Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen der Rochus-Vital GmbH und dem Nutzer ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar, soweit dem keine zwingenden Regelungen entgegenstehen. **15. Salvatorische Klausel** Sollten eine oder mehrere der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Vertragsparteien sind gehalten, die unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame Bestimmung zu ersetzen, mit der das vertraglich gewollte Ergebnis am besten erreicht wird.